Kandidaten aufgepasst

Unvereinbar: Wann ein Kandidat sein Mandat nicht annehmen darf

Manchmal tauchen Unvereinbarkeiten auf – spätestens dann, wenn die Resultate am Wahltag verkündet werden. Hier erhalten Sie Einblick, wann dies der Fall ist.

Es gibt unterschiedliche Arten von Unvereinbarkeiten etwa

  • beruflicher Natur – Beispiel: Ein Personalmitglied einer Gemeindeverwaltung kann nicht in der gleichen Gemeinde Ratsmitglied sein.
  • politischer Natur – Beispiel: Ein Mitglied des Provinzkollegiums darf nicht Gemeinderatsmitglied sein.
  • familiärer Natur – Beispiel: Personen, die bis zum zweiten Grad miteinander verwandt sind, dürfen nicht zur gleichen Zeit dem Gemeinderat angehören.
  • aus Gründen der Ämterhäufung

Unvereinbarkeit und Nicht-Wählbarkeit: zwei Paar Schuhe

Es ist möglich, dass eine Person zwar kandidieren darf, aber – insofern sie gewählt wird – zunächst nicht den Eid leisten darf. Der Kandidat wird zur Eidesleistung zugelassen, sobald die Unvereinbarkeit aufgehoben wurde.

Es gibt also einen Unterschied zwischen der Nicht-Wählbarkeit eines Kandidaten und einer Unvereinbarkeit. Nicht wählbar sind beispielsweise Personen, die vom Wahlrecht ausgeschlossen sind, die beispielsweise wegen Unterschlagung oder Korruption als Gemeindemandatar verurteilt wurden. Dazu erfahren Sie mehr im weiterführenden Artikel.

Unvereinbarkeit aus dem Weg räumen

Ein gewählter Kandidat hat einen Monat Zeit, um ein unvereinbares Amt aufzugeben oder auf ein von der Gemeinde gezahltes Gehalt bzw. eine von ihr gewährte Zulage zu verzichten. Falls er die Unvereinbarkeit nicht beseitigt, wird davon ausgegangen, dass er das ihm zugefallene Mandat nicht annimmt.

Im Falle familiärer Unvereinbarkeiten gibt es keinen festgelegten Zeitraum. Der nicht zugelassene Gewählte behält sein Recht, den Eid später – nämlich dann, wenn die Unvereinbarkeit nicht mehr vorliegen sollte – zu leisten.