Gemeindewahlen

Am 14. Oktober 2018 finden in den 589 belgischen Gemeinden Wahlen statt, um die Gemeinderäte zu erneuern. So auch in den neun Gemeinden des deutschen Sprachgebiets.

Seit dem 1. Januar 2015 ist die Deutschsprachige Gemeinschaft dafür zuständig, die Wahl der Gemeindeorgane in ihrem Befugnisbereich auszurichten. In den anderen Landesteilen sind die Regionen – Flandern, Wallonie und Brüssel – hierfür verantwortlich.

Die Gemeinden – nah am Bürger​

Die Gemeinden sind die kleinste Unterteilung des Landes. Traditionell verfügen sie über eine große Autonomie.

Die Gemeinden sind u. a. zuständig für

  • die Wahrung der öffentlichen Ordnung
  • die lokale Polizei
  • die Standes- und Bevölkerungsregister
  • die Ausstellung von Städtebaugenehmigungen
  • den Unterhalt des kommunalen Wegenetzes
  • die Aufsicht über die öffentlichen Sozialhilfezentren (ÖSHZ)
  • Initiativen in den Bereichen Unterricht, Kultur, Sport usw.

In jeder Gemeinde gibt es einen Gemeinderat und ein Gemeindekollegium, die ihre Entscheidungen demokratisch treffen:

  • Der Gemeinderat ist die Versammlung der gewählten Vertreter der Gemeinde. Er regelt grundsätzlich alle Angelegenheiten, die die Gemeinde betreffen (Haushalt, Gemeindesteuern, Gemeinde- und Polizeiverordnungen usw.). Er berät ebenfalls über jede andere Angelegenheit, die die übergeordneten Behörden ihm vorlegen.
  • Das Gemeindekollegium – das sich aus dem Bürgermeister und mehreren Schöffen zusammensetzt – ist das Exekutivorgan der Gemeinde. Es ist für die tägliche Verwaltung der Gemeinde zuständig und führt die Gemeinderatsbeschlüsse aus.

Die Gemeinden unterliegen der Aufsicht der Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft.

Die Erneuerung der Gemeinderäte

Die Gemeinderäte werden alle sechs Jahre am zweiten Sonntag im Oktober vollständig neu besetzt. Die Wähler der Gemeinde wählen die Mitglieder des Gemeinderats direkt. Zur Wahl stehen alle Personen, die die Bedingungen zur Wählbarkeit erfüllen und ordnungsgemäß als Kandidaten aufgestellt wurden. Die Kandidatenlisten und mehr Informationen zur Wählbarkeit finden Sie in den weiterführenden Artikeln.

Die Anzahl Ratsmitglieder steht im Verhältnis zur Einwohnerzahl der jeweiligen Gemeinde (Stand 1. Januar 2018).

Gemeinde Anzahl
Ratsmitglieder
Amel 17
Büllingen 17
Burg-Reuland 13
Bütgenbach ​17
Eupen 25
Kelmis 21
Lontzen 17
Raeren 21
St. Vith 21

Die Wahl des Gemeindekollegiums

Binnen drei Monaten - ab dem Datum, an dem die Wahlen für gültig erklärt werden - verabschiedet der Rat ein Mehrheitsabkommen. Dieses Abkommen schlägt den Bürgermeister und die Schöffen vor, die das Gemeindekollegium bilden.

Auch die Anzahl Schöffen steht im Verhältnis zur Einwohnerzahl der jeweiligen Gemeinde (Stand 1. Januar 2018).

Gemeinde Anzahl
Schöffen
Amel 4
Büllingen 4
Burg-Reuland 3
Bütgenbach ​4
Eupen 5
Kelmis 5
Lontzen 4
Raeren 5
St. Vith 4