Sachverständigenkollegium

Wer gehört diesem Gremium an?

Bei der Wahl der Gemeinderäte kann das Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft jeweils einen ordentlichen und einen stellvertretenden Sachverständigen bestimmen. Diese Personen bilden – gemeinsam mit zwei Vertretern des Wallonischen Parlaments – das Sachverständigenkollegium.

Was macht das Sachverständigenkollegium?

Es überprüft bei den Wahlen stichprobenartig, ob die verwendete Hard- und Software zuverlässig ist. Das heißt die Mitglieder kontrollieren

  • die Benutzung und das reibungslose Funktionieren aller elektronischen Wahl- und Zählsysteme
  • die Verfahren in Bezug auf Herstellung, Verteilung und Benutzung der Apparate, Programme und elektronischen Datenträger

Spätestens zehn Tage nach Abschluss der Wahl und auf jeden Fall vor Gültigkeitserklärung der Wahl, übermitteln die Sachverständigen der Regierung und dem Parlament einen Bericht. Dieser Bericht kann insbesondere Empfehlungen über die Hard- und Software umfassen.

Die Sachverständigen unterliegen bei der Ausübung ihrer Aufgaben der Geheimhaltungspflicht.